Chinas Entwicklung und die chinesisch- deutschen Beziehungen

---Sehr geehrter Herr Vorsitzender Niederelz,

meine sehr geehrten Damen und Herren,

 

zunächst möchte ich mich für die Einladung recht herzlich bedanken. Es ist mir eine große Freude, hierher zu kommen und über die Entwicklung in China und die chinesisch-deutschen Beziehungen zu sprechen.

 

Ich fange gleich mit der gegenwärtige Lage in China an. Seit der Durchführung der Reform- und Öffnungspolitik 1978 befindet sich China in einer Phase der schnellen Entwicklung und der tiefen Veränderung. Chinas Produktionskraft und Gesamtstärke sind enorm zugenommen. Eine sozialistische Marktwirtschaft und eine offene Wirtschaft ist entstanden. Der Lebensstandard der Bevölkerung verbessert sich ständig. Während das Bruttoinlandsprodukt vor 25 Jahren 147,3 Milliarden US Dollar betrug, ist es im letzten Jahr auf 1400 Milliarden US Dollar gestiegen, mit einem durchschnittlichen Jahreswachstum von 9,4% . Vor 25 Jahren betrug der Im- und Exportvolumen 20,6 Milliarden US Dollar, im letzten Jahr ist es auf 1100 Milliarden US Dollar gestiegen. Vor 25 Jahren hatte China kaum Projekte mit ausländischem Kapital, im vergangen Jahr lag das gesamt real genutzte Auslandskapital bei 679,6 Milliarden US Dollar. Vor 25 Jahren gab es in China keine Autobahn, heute erstreckt sich die Autobahn über das ganze Land mit einer Gesamtlänge von über 29 800 Kilometer. Vor 25 Jahren gab es in China nur 1,92 Millionen Festnetztelefonbenutzer, heute ist diese Zahl auf mehr als 260 Millionen gestiegen plus eine gleiche Zahl von Mobiltelefonbenutzern, pro Monat kommen noch 5,25 Millionen neue Benutzer hinzu. Chinas Privatwirtschaft erlebte auch eine schnelle Entwicklung und hat heute einen großen Anteil an der Volkswirtschaft.  Gesetze und Verordnungen werden den WTO-Regeln angepasst; Knapp 3 000 abgeänderte Gesetze und Verordnungen sind bereits in Kraft getreten; Die Unternehmen sind mit der Umstellung der Regierungsfunktionen und der Verwaltungsreform selbständige Wirtschaftskörperschaften geworden.

 

Das gerade vorbeigegangene Jahr, also 2004, war kein einfaches Jahr für die Reform und die wirtschaftliche Entwicklung für China. Am Anfang des Jahres sahen wir uns mit vielen Schwierigkeiten und Problemen konfrontiert, sei es übermäßig zugenommene Anlageinvestitionen, sei es zu lockere Kreditvergaben, sei es nachgelassene Getreideproduktion oder Engpässe in den Bereichen Energie und Verkehr. Die chinesische Regierung hat rechtzeitig eine Reihe von makroökonomischen Maßnahmen ergriffen und die gewünschte Wirkung erzielt, so dass die Wirtschaft die Wachstumstendenz beibehalten kann und in allen Bereichen Fortschritte zu verzeichnen sind.

 

2005 ist das letzte Jahr vom 10. Fünfjahrplan. Global gesehen muss sich die chinesische Wirtschaft den Chancen und Herausforderungen gleichermaßen stellen, wobei die Chance größer als die Herausforderung ist. Im Inland ist hohe Motivation zur beschleunigten Reform und Entwicklung überall zu spüren; die Fähigkeit der Wirtschaft zu einer sich tragenden Entwicklung hat zugenommen, indem die Strukturanpassung schnell vorangekommen ist. Man kann sagen, dass viele günstige Voraussetzungen für ein stabiles und relativ schnelles Wachstum vorhanden sind. Gleichzeitig muss man auch einsehen, dass die Wirkung der makroökonomischen Maßnahmen zeitbedingt ist. Einige tiefliegende instabile und ungesunde Faktoren in der chinesischen Wirtschaft verdienen nach wie vor große Aufmerksamkeit. Sie sind:

1.             die Landwirtschaft ist weiterhin unsere Schwäche. Energieversorgung und der Transport ist immer angespannt. Der Preisdruck nach oben ist ziemlich groß. Die Gefahr,daß  Anlageinvestitionen wieder in die Höhe steigen, besteht immer noch.

2.             Die Differenzen zwischen Stadt und Land, zwischen unterschiedlichen Regionen, zwischen unterschiedlichen sozialen Gruppen  in Entwicklung und Einkommen sind zu groß, was die soziale Stabilität beeinträchtigt.

3.             Die Probleme mit der Arbeitlosigkeit, Wirtschaftstruktur, dem niedrigen technologischem Niveau, dem unterentwickelten Dienstleistungssektor, zu hoher Investitionsrate, zu niedriger Konsumrate und der extensiven Wachstumsweise, Resourcenengpässe und Umweltbelastung sind Probleme, die seit langem bestehen, und können nicht über Nacht aus der Welt geschaffen weren.  

 

In diesem Jahr wird die chinesische Regierung die eingeführten Maßnahmen fortsetzen, um eine dauerhafte Entwicklung der Wirtschaft zu erzielen. Die Unterstützungen für Bauern, Landwirtschaft und ländliche Gebieten werden verstärkt. Die Strukturanpassung wird tatkräftig vorangetrieben, damit die Wachstumsart sich ändern kann. Die Wirtschaftsreform wird weiter intensiviert, indem man ein System zur Sicherung einer allseitgen, ausgegliechenen und nachhaltigen Entwicklung aufbaut und vervollständigt. Die Entwicklung im Inland und die Öffnung nach außen werden koordiniert durchgeführt. Die internationale Wettbewerbsfähigkeit Chinas muss weiter gestärkt werden.

 

Die Ziele der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung in China für das Jahr 2005 sehen wie folgend aus: die Wachstumsrate des BIP soll bei 8% liegen und die Teuerungsrate bei 4%.  9 Millionen neue Arbeitsplätze müssen geschaffen werden, während die registrierte Arbeitslosenquote unter 4,6% bleiben muss. Das Im- und Exportvolumen wird um 15% steigen mit einer ausgeglichenen Außenhandelsbilanz. Mit einem Wort, man kann nach wie vor mit einem schnellen, stabilen und nachhaltigen Wachstum der chinesischen Wirtschaft rechnen.

 

Viele Ausländer haben die wirtschaftliche Entwicklung in China wahrgenommen, während sie aber wenig von den politischen und sozialen Fortschritten in China wissen. Das System der sozialistischen Marktwirtschaft ist etabliert worden. Die politische Reform wird ebenso Schritt für Schritt vorangetrieben. Der Menschen steht im Mittelpunkt unserer Politik, die Sicherung des Lebens- und Entwicklungsrechts des Volks hat die höchste Priorität, die soziale Fairness und Gerechtigkeit sind unser erstrebenswertes Ziel. Die chinesische Regierung hat mehr als 200 Millionen ländlicher Bevölkerung bei ihrer Armutsbekämpfung geholfen, den 20 Millionen niedrigen Lohnempfängern das Existenzminimum sichergestellt. Damit leistet sie einen großen Beitrag zur Armutsbekämpfung der Welt. Die Ansprüche der Arbeitnehmer in Bezug auf  Pension, Unfallversicherung, medizinische Betreuung und Arbeitslosenunterstützung werden mit der Ausdehnung des sozialen Absicherungssystems gesichert. Die Demokratie und die Menschenrechte sind keinem Land in den Schoß gefallen, sowohl in Europa als auch in China wird es da keine Ausnahme gemacht. Den Schutz der Menschenrechte haben wir in unsere Verfassung eingeschrieben. Die Demokratisierung und die Menschenrechte in China entfalten sich mit der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung.

 

Es gibt Menschen, die fürchten, dass China sich wie ein „Monster" entwickelt und damit eine Bedrohung für andere Länder darstellt. Diese Befürchtung ist unbegründet.

 

China ist ein großes Exportland, gleichzeitig aber auch ein grosses Importland. China hat 1,3 Milliarden Einwohner, das Land befindet sich in einer Entwicklungsphase mit atemberaubender Geschwindigkeit. Es verfügt über einen riesigen, sich fortwährend entfaltenden Binnenmarkt, kann und wird nicht übermäßig auf den Außenmarkt angewiesen sein. Vom gesamten Im- und Exportvolumen Chinas im Jahr 2004 von 1100 Milliarden US-Dollar hat der Import einen Anteil von mehr als 500 Milliarden. Was Export betrifft, so machen die Produkte der ausländischen Firmen und der Joint-Venture-Unternehmen einen großen Teil aus. Im letzten Jahr hat der Import Chinas aus EU um 30% zugenommen. China wird seinen Versprechungen aus dem WTO-Beitritt gewissenhaft nachkommen, die Öffnung in der Dienstleistungsbranche erweitern, den Schutz des geistigen Eigentums verstärken, einen fairen, stabilen und transparenten Rechtsrahmen schaffen. Die Entwicklung Chinas ist und wird vorteilhaft für die Entwicklung aller Länder.

 

Wie viele andere Länder auf der Welt sieht sich auch China bei seiner Entwicklung mit Ressource-Problem, Umwelt-Problem konfrontiert. Nur anders als manche Länder mit großem Energie-Großverbrauch ist China sowohl ein großer Verbraucher als auch ein großer Hersteller von Energie. Wir werden uns auf eigne Ressourcen stützen, neue Energie erschließen und sparsam damit umgehen. Mit Hilffe der Wissenschaft und Technik einen neuen Industriealisierungsweg zu beschreiten, im Energie- und Umweltbereich die internationale Zusammenarbeit zu intesivieren, all das sind unsere Aufgaben. Es wird uns gelingen, eine nachhaltige Entwicklung zu verwirklichen.

 

Meine Damen und Herren,

China ist ein Mitglied der Weltfamilie. Die Welt braucht China, Chinas Entwicklumg läßt sich auch nicht von der Welt trennen. China tritt für eine friedliche Entwicklung ein, d.h. wir bemühen uns stets um eine friedliche internationale Umgebung und sie wird uns dazu dienen, uns möglichst schnell zu entwickeln. Unsere Fortschritte tragen wiederum zur Wahrung des Weltfriedens und zur Förderung der globaren Entwicklung bei. In der neueren Zeit war das chinesische Volk stets der Unterdrückung und der Demütigung ausgesetzt, umso mehr wissen wir den Frieden zu schätzen. Die Entwicklung Chinas basiert nicht auf Kosten der anderen Länder. Wir stützen uns auf eigne Kraft, auf den riesen Binnenmarkt, auf reiche Ressource von Arbeitskraft, auf großes Sparguthaben der Bevölkerung und auf den Elan und die Vitalität, die die Reform freigesetzt hat. Es liegt sicher noch in Ihrem Vorstellungsvermögen, wie schwierig es sein kann, welche Aufgaben es zu bewältigen gibt, wenn man ein Entwicklungsland mit Milliarde Bevölkerung modernisieren, das Land und die Leute reich machen will. Diese Aufgabe fordert beharrliche Arbeit und unablässige Anstrengungen von Generationen. Wenn wir vor unserer eigenen Tür gut kehren können, ist schon sehr viel verlangt. Von China wird keine Gefahr für die anderen ausgehen.

 

Meine Damen und Herren,

Die Entwicklung Chinas hat auch die bilateralen Beziehungen zwischen China und Deutschland erheblich vorangebracht. Wir freuen uns sehr, dass unsere Beziehungen im vergangenen Jahr weitere wichtige Fortschritte erzielt haben. Im Mai 2004 haben beide Seiten anlässlich des Besuches des chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet und angekündigt, im Rahmen der allseitigen strategischen Partnerschaft zwischen China und Europäischen Union eine Partnerschaft in globarer Verantwortung aufzubauen. Im Dezember letzten Jahres hat der Bundeskanzler Schröder China seinen sechsten Besuch erfolgreich abgestattet.  Dieser rege Besuchsaustausch hat die Entfaltung der bilateralen Beziehungen sehr gefördert.

 

Die Wirtschafts- und Handelszusammenarbeit ist auf eine neue Stufe gekommen. Das Handelsvolumen hat im vergangenen Jahr 54 Milliarden US-Dollar überschritten, was eine Zuwachsrate von über 30% im Vergleich mit dem Jahr 2003 aufweist. Mit diesem Tempo kann das Ziel, bis zum Jahr 2010 den bilaterale Handel zu verdoppeln, zweifelsohne erreicht werden. Was die Investition in China anbelangt, bleibt Deutschland im dritten Jahr in Folge auf dem ersten Platz unter den europäischen Ländern, die gesamte investierte Summe beträgt 10 Milliarden US-Dollar. Die deutschen Unternehmen haben ca. 1700 Tochterfirmen bzw. Niederlassungen in China errichtet. Auch über 600 chinesische Unternehmen haben ihren Einstieg in Deutschland geschafft.

 

Der Austausch und die Zusammenarbeit in Wissenschaft und Technik, Kultur und Bildung sowie Rechtswesen entfalten sich dynamisch und haben reichliche Früchte getragen. 2004 haben die chinesische Akademie der Wissenschaften und das Marx-Plank-Institut ihr 30-jähriges Jubiläum der Partnerschaft begangen. Im Bereich der Berufsbildung ist Deutschland der größte Kooperationspartner Chinas. Zur Zeit studieren mehr als 30.000 junge Chinesen in Deutschland.  Etwa 2500 deutsche Stundenten haben in China studiert. Mehr als 350 chinesische und deutsche Universitäten, Hochschulen haben Partnerschaften geschlossen. Auch zwischen den chinesischen Provinzen, Städten und den deutschen Bundesländern und Städten herrscht ein reger Austausch. 45 Partnerschaft wurden errichtet. Im Mai 2004 fanden das 5. Symposium des chinesisch-deutschen Rechtsstaat-Dialogs und der 4. Menschenrechtsdialog in Peking und in Berlin statt. Im Oktober haben sich beide Länder zur 2. Konsultation über Terrorismusbekämpfung in Berlin getroffen.

 

Meine Damen und Herren,

Rückblickend freuen wir uns über die gute Entwicklung unserer Beziehungen im vergangenen Jahr, mit Ausblick auf die Zukunft sind wir voller Zuversicht. Um diese Beziehungen noch besser zu gestalten, werden wir uns um folgende Punkten bemühen:

 

Erstens, der Kontakt auf der höchsten Ebene soll weiter gepflegt werden, damit das gegenseitige politische Vertrauen vertieft und die strategische Kooperation erweitert werden. Die Führungen beider Länder werden durch Treffen, Hotline-Gespräche und Briefwechsel ihre Meinungen zu bilateralen Beziehungen und den wichtigen internationalen Fragen rechtzeitig austauschen. Die politische Konsultationsmechanismen auf allen Ebenen und durch verschiedene Kanäle müssen verbessert werden, um die Zusammenarbeit in den internationalen Angelegenheiten besser koordinieren zu können.

 

Zweitens, das Potenzial in der Wirtschafts- und Handelszusammenarbeit beider Länder weiter zu erschließen. Die deutsche- und die chinesische Volkswirtschaft nehmen jeweils den dritten und den sechsten Platz auf der Welt ein, Deutschland und China ist jeweils die zweit- und die drittgrößte Handelsnation. Die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern auf diesem Gebiet verfügt über großes Potenzial und gute Perspektive. Während die vorhandene Institutionen wie die gemischte Kommission für Wirtschafts- und Handelszusammenarbeit, das Hochtechnologie-Dialogforum weiterhin eine wichtige Rolle spielen, soll man Koorperationsmechanismen zwischen beiden Regierungen und Behörden errichten, die die Zusammenarbeit zwischen den klein- und mittelständischen Unternehmen fördern und unterstützen. Wir begrüßen es sehr, dass die deutschen Unternehmen sich verstärkt für den Aufbau im Westen Chinas und für die Wiederbelebung der alten Industriegebiete in Nordostchina engagieren und an Bauprojekten für Olympiade 2008 Peking und  Expo 2010 Shanghai teilnehmen. Die chinesische Seite wird die Investitionen deutscher Unternehmen in China tatkräftig unterstützen und erleichtern. Ebenfalls ermutigen wir die chinesischen Firmen, nach Deutschland zu kommen und hier zu investieren, darauf legen wir auch großen Wert.

 

Drittens, die Zusammenarbeit im Bereich Kultur, Bildung, den Personenaustausch zu intensivieren. Ein chinesisches Kulturzentrum wird in Kürze in Berlin errichtet werden. Wir freuen uns auf ein „Deutsches Kulturjahr 2009" in China. Wir hoffen, dass noch mehr junge Deutsche in China studieren, was unseren Beziehungen in der Zukunft zugute kommen wird. Immer mehr chinesische Touristen reisen nach Deutschland, wir hoffen, dass die Reiseformalitäten für sie erleichtert und ihre Rechte gewährleistet werden können.

 

Viertens, die Zusammenarbeit in verschiendenen Gebieten voranzutreiben. Das deutsche Generalkonsulat in Chengdu hat seine Arbeit im letzten Jahr aufgenommen. China wird ein Generalkonsulat in diesem Jahr in Frankfurt eröffnen. Die chinesisch-deutsche Vereinbarung zu dem Austausch und der Zusammenarbeit im Rechts- und Menschenrechtsbereich wird konsequent durchgeführt. Im Juni wird das 6. Symposium des chinesisch-deutschen Rechtsstaatdialogs in Hamburg und das 2. Umweltforum in Qingdao stattfinden. Die Vorbereitung auf das China-Deutschland-Forum wird in Gang gebracht, mit dem Ziel, die 1. Sitzung noch in diesem Jahr in Berlin einzuberufen. Die zuständigen Ministerien beider Länder sollten verstärkt zusammenarbeiten, um gemeinsam gegen die internationalen Kriminalitäten vorzugehen. Wir hoffen aufrichtig, dass durch diese Dialoge und Austausche die Meinungsunterschiede und Differenzen zu einigen Fragen vermindert und abgebaut und Gemeinsamkeiten ausgebaut werden können

 

Meine Damen und Herren,

Deutschland ist ein Land, das in Europa wie auf der Welt eine wichtige Rolle spielt.  Das Bundesland Hessen mit Frankfurt als wichtige Drehscheibe der Flugverbindung in Europa, als deutsches und europäisches Finanzzentrum, als internationaler Messe-Standort gehört zu den  Bundesländern, die sehr früh Kontakte und Kooperationen mit China aufgenommen haben. Bereits im Jahre 1985 hat Hessen mit der chinesichen Provinz Jiangxi Partnerschaft geschlossen. Wir sind bereit, uns mit der deutschen Seite gemeinsam anzustrengen, um unsere Partnerschaft in globarer Verantwortung noch besser zu gestalten. Wir sind bereit, durch das neue Generalkonsulat in Frankfurt die Beziehungen zwischen China und Hessen weiter auszubauen. Die chinesisch-deutschen Beziehungen enger zu schnüren liegt im Interesse beider Länder, kommt auch dem Frieden, der Stabilität und der Entwicklung der Welt zugute. Davon sind wir überzeugt.

 

Meine Damen und Herren,

am Ende meiner Rede möchte ich mich recht herzlich für Ihr Interesse für mein Land bedanken. Ich wünsche, dass die jenigen unter Ihnen, die noch nicht in China gewesen sind, Gelegenheit haben würden, mein Land näher kennenzulernen.

 

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!