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Förderung des Aufbaus von Chinas Demokratie und Rechtssystem
2008/01/29

Während des 17. Parteitags der KP Chinas im vergangenen Oktober haben zahlreiche ausländische Medien, darunter die AP, Reuters und die portugiesische Zeitung "Publico", einer Tatsache große Aufmerksamkeit geschenkt. Im gesamten Bericht des Generalsekretärs des ZK der KP Chinas Hu Jintao ist das Wort "Demokratie" über 60 Mal erwähnt worden. Darüber hinaus hat die KP Chinas, als regierende Partei des Lands, mehrere neue Ideen und Ansätze zur Entwicklung der Demokratie vorgelegt. In allen Teilen des Landes wird der Aufbau der Demokratie und des Rechtssystems umfassend vorangetrieben. Als Richtung dafür gelten Systematisierung und Standardisierung.

Im Bericht des 17. Parteitages der KP Chinas wurde verkündet, Ziel sei es, eine Basisdemokratie zu entwickeln, damit das Volk noch mehr tatsächliche demokratische Rechte und Interessen genießen könne. Dies hat große Aufmerksamkeit erregt. Heutzutage hat sich in den ländlichen Gebieten Chinas die Selbstverwaltung der Dorfbewohner in allen neuen Formen sprunghaft entwickelt.

Sowohl die ländlichen Gebiete als auch die Städte haben sich verändert. Zahlreiche Experten bezeichnen die Wohnkomitees in den Städten als Beweis dafür, dass die Chinesen "selbst die öffentlichen Angelegenheiten und das Gemeinwohl auf einer Basisebene verwalten." In Beijing werden von der Stadtregierung sogar Briefings vor der Senkung des Fahrpreises der U-Bahntickets nach einschlägigen Vorschriften durchgeführt.

Vor zwölf Jahren wurde in China die Arbeit zur Förderung der Transparenz der politischen Angelegenheiten begonnen. Dabei sind beträchtliche Erfolge erzielt worden. Es gelte bereits als Grundsatz verschiedener Ministerien und Kommissionen in China, "die Regierung wie einen Dienstleistungsbetrieb aufzubauen".

Professor Zhang Xinbao vom Justizinstitut der chinesischen Renmin-Universität meinte, all dies sei auf den Grundgedanken zurückzuführen, die Menschen in den Mittelpunkt zu stellen. Er sagte:

"In einer gesetzmäßig verwalteten Gesellschaft liegt die Lösung der Fragen darin, konkrete Angelegenheiten zu erledigen, die dem Volk dienen. Durch offene, faire und transparente Ausübung der administrativen Befugnisse werden Verbindungen verstärkt, und Widersprüche gemildert. Das ist sowohl Anspruch für den Aufbau des gesetzmäßig verwalteten sozialistischen Lands als auch Anspruch für die Umsetzung der wissenschaftlichen Entwicklung und Aufbau einer harmonischen Gesellschaft."

Das Erreichen mehrere Meilensteine habe die Entwicklung des Aufbaus von Demokratie und Rechtssystem in China klar demonstriert. Wie beispielsweise das "Gesetz der Eigentumsrechte", das am 1. Oktober letzten Jahres in Kraft trat. Zuvor war der Gesetzesentwurf insgesamt acht Mal geprüft worden. Der Vorsitzende des ständigen Ausschusses des chinesischen Nationalen Volkskongresses, Wu Bangguo, hat folgendes über das Gesetz gesagt.

"Wir haben insgesamt über 100 Diskussionen und mehrere Briefings veranstaltet. Dabei wurden Meinungen der Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses, von Persönlichkeiten aus verschiedenen Gesellschaftskreisen sowie von Experten und von den zuständigen Behörden der Zentralregierung eingeholt. Zudem wurde der Gesetzesentwurf der ganzen Gesellschaft vorgestellt. Meinungen und Anregungen von allen Seiten der Gesellschaft wurden gesammelt, besonders die Vorschläge der Massen der Basisebene. Es kommt sehr selten vor, dass zu einem Gesetzesentwurf so viele Meinungen eingeholt werden."

Wan Gang und Chen Zhu fungieren jeweils als Minister für Wissenschaft und Technik und Minister für Gesundheitswesen. Die beiden sind keine Mitglieder der KP Chinas. So hat die internationale Gemeinschaft noch klarer zur Kenntnis genommen, dass die KP Chinas das System der Mehrparteikooperation und der politischen Konsultation vorangetrieben hat. Die acht chinesischen demokratischen Parteien haben dadurch einen großen Beitrag geleistet, sich an politischen Angelegenheiten zu beteiligen und demokratische Kontrolle zu üben. Yan Junqi wurde Ende letzten Jahres zur Vorsitzenden des Zentralkomitees der Chinesischen Gesellschaft zur Förderung der Entwicklung der Demokratie gewählt. Sie äußerte ihre Zuversicht zur Entwicklung des Parteisystems in China.

"Wie bei der wichtigen Rolle der Beteiligung an politischen Angelegenheiten werden wir größeren Wert auf die Verbesserung der Kooperationen und auf den Ausbau der Kontrolle und Forschung legen. Ich bin sehr zuversichtlich. Unser Parteisystem hat eine chinesische Prägung. Die Überlegenheit dieses Parteisystems hat uns eine entspannte, stabile, solidarische und harmonische politische Situation geboten."

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