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Stellungnahme des Sprechers der Botschaft
2016/05/12
 

Die Tibet-Frage betrifft Chinas Souveränität, territoriale Integrität und die Kerninteressen, sie bildet die politische Grundlage der Außenbeziehungen Chinas. Sowohl die Bundesregierung als auch der Bundestag stehen für die Ein-China-Politik, erkennen die Zugehörigkeit Tibets zum chinesischen Territorium an , sind gegen die Unabhängigkeit von Tibet. Herr Brand tritt in aller Öffentlichkeit für Unabhängigkeit Tibets, handelt im Widerspruch zur Ein-China-Politik und beeinträchtigt die politische Grundlage der bilateralen Beziehungen. Er hat damit seine geplante Chinareise unmöglich gemacht.

Die chinesische Seite ist stets bereit, den Kontakt und Austausch mit dem Menschenrechtsausschuss des deutschen Bundestages fortzusetzen, Dialog über Menschenrechtsfragen einschließlich der Tibet-Frage auf der Grundlage des gegenseitigen Respekts und der Gleichberechtigung zu führen. Sie lehnt jegliche Äußerungen und Taten, die die Unabhängigkeit Tibets unterstützen, ab.

Die chinesische Botschaft hat mehrmals Herrn Brand die chinesischen Positionen dargelegt, von sogenannten „Erpressungen" und „Zensur" kann daher gar nicht die Rede sein.

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