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Die Stellungnahme des Sprechers des chinesischen Außenministeriums
2016/05/12
 

Die chinesische Seite legt großen Wert auf den Austausch und die Zusammenarbeit mit dem Deutschen Bundestag und dessen Fachausschüssen. Es ist der deutschen Seite bekannt, dass die chinesische Botschaft und die zuständigen Stellen in China im Vorfeld viel Vorbereitungsarbeit für die geplante Reise des Menschenrechtsausschusses des Deutschen Bundestages und für Dialog und den Austausch auf der Grundlage der gegenseitigen Achtung geleistet haben. Ein einzelner Abgeordneter versuchte, aus schwarz weiß zu machen. Die eigentlichen Gründe seiner Nichteinladung sind nicht seine Kritik an der Menschenrechtslage in China, sondern seine Zuwiderhandlung gegen die Ein-China-Politik der Bundesregierung und seine falschen Handlungen und Positionen bezüglich einer Unabhängigkeit von Tibet. Solche Person ist selbstverständlich in China nicht willkommen. Wir weisen die Vorwürfe in der Erklärung des Menschrechtsauschusses des Deutschen Bundestages gegen China entschieden zurück.

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