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Chinas offizielle Stellungnahme zu seiner territorialen Souveränität und seinen maritimen Rechten im Südchinesischen Meer
2016/07/13

Um Chinas territoriale Souveränität und seine maritimen Rechte im Südchinesischen Meer zu betonen, die Kooperationen mit allen Ländern im Südchinesischen Meer zu verstärken und Frieden und Stabilität im Südchinesischen Meer zu wahren, gibt die chinesische Regierung folgende offizielle Stellungnahme ab:

I. Zu den Inseln des Südchinesischen Meeres gehören die Archipele Dongsha, Xisha, Zhongsha und Nansha. Die Geschichte der Aktivitäten der Chinesen im Südchinesischen Meer lässt sich mehr als 2000 Jahre zurückdatieren. China hat diese Inseln und die umliegenden Gewässer am frühesten entdeckt, benannt sowie zu erschließen und zu nutzen begonnen und übte dort als Erster ununterbrochen, friedlich und effektiv die souveränen Rechte und Hoheitsbefugnisse aus. Chinas Souveränität über die Inseln des Südchinesischen Meeres sowie seine entsprechenden Rechte und Interessen in diesem Meer wurden im Laufe der Geschichte festgelegt.

Nach dem Zweiten Weltkrieg erhielt China die Inseln des Südchinesischen Meeres, die von Japan während des Aggressionskrieges gegen China illegal besetzt wurden, zurück und erlangte die Souveränität über diese Inseln wieder. Viele Staaten der Welt haben anerkannt, dass diese Inseln zum chinesischen Hoheitsgebiet gehören. Um die Verwaltung der Inseln des Südchinesischen Meers zu verstärken, ließ die chinesische Regierung im Jahr 1947 den Kurzen Bericht über die geografischen Verhältnisse der Inseln des Südchinesischen Meeres verfassen, die Vergleichstabelle der neuen und alten Namen der Inseln des Südchinesischen Meeres revidieren und die Karte zur Lagebeschreibung der Inseln des Südchinesischen Meeres anfertigen, auf der die gepunktete Linie im Meer eingezeichnet wurde. Im Februar 1948 veröffentlichte die chinesische Regierung die Karte der Verwaltungsgliederung der Republik China mit einer Lagebeschreibung der Inseln im Südchinesischen Meer.

II. Seit ihrer Gründung am 1. Oktober 1949 hat die Volksrepublik China ihre Hoheitsgewalt über die Inseln des Südchinesischen Meeres sowie ihre entsprechenden Rechte und Interessen in diesem Meer unbeirrt bekräftigt und verteidigt.

In einem weiteren Schritt wurden in einer Reihe von gesetzlichen Dokumenten die territoriale Souveränität und die maritimen Rechte im Südchinesischen Meer festgelegt, u.a. in der Regierungserklärung der Volksrepublik China über ihre Hoheitsgewässer (1958), im Gesetz der Volksrepublik China über die Hoheitsgewässer und die Anschlusszone (1992), im Gesetz der Volksrepublik China über die ausschließliche Wirtschaftszone und den Festlandsockel (1998) und im Beschluss des Ständigen Ausschusses des VIII. Nationalen Volkskongresses, das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen(UNCLOS) zu ratifizieren.

III. Aufgrund der langjährigen historischen Praxis der chinesischen Bevölkerung und der chinesischen Regierung sowie der konsequenten Stellungnahme der chinesischen Regierungen und in Übereinstimmung mit nationalem und internationalem Recht, einschließlich dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (UNCLOS), besitzt China territoriale Souveränität sowie maritime Rechte und Interessen im Südchinesischen Meer, einschließlich u.a.:

i. China hat die Hoheitsrechte über die Nanhai-Inseln, die aus den Dongsha-, Xisha-, Zhongsha- und Nansha-Inseln bestehen.

ii. China besitzt Binnengewässer, Hoheitsgewässer und Anschlusszonen auf den Nanhai-Inseln;

iii. China besitzt eine exklusive Wirtschaftszone und den Festlandsockel auf den Nanhai-Inseln;

iv. China hat historische Rechte im Südchinesischen Meer.

Die o.a. Positionen sind mit entsprechendem internationalem Recht und internationaler Praxis vereinbar.

IV. China widersetzt sich stets entschlossen der Invasion und illegalen Besetzung einiger Inseln und Riffe der chinesischen Nansha-Inseln durch einige Staaten sowie der Aktivitäten, die gegen Chinas Rechte und Interessen in entsprechenden maritimen Gebieten unter chinesischer Rechtsprechung verstoßen. China ist bereit, die entsprechenden Streitigkeiten weiterhin friedlich durch direkte Verhandlungen und Beratungen mit den betroffenen Staaten auf Basis des Respekts für historische Fakten und in Übereinstimmung mit internationalem Recht fortzusetzen. Bis zu einer endgültigen Regelung ist China außerdem bereit, mit den direkt betroffenen Staaten jede Anstrengung zu unternehmen, um provisorische Vereinbarungen praktischer Natur zu treffen, einschließlich der gemeinsamen Entwicklung in relevanten Meeresgebieten, um Win-Win-Ergebnisse zu erzielen und gemeinsam den Frieden und die Stabilität im Südchinesischen Meer zu erhalten.

V. China respektiert und bewahrt die Freiheit der Navigation und des Überflugs, von der alle Staaten nach internationalem Recht im Südchinesischen Meer profitieren, und ist weiterhin bereit, mit anderen Küstenstaaten und der internationalen Gemeinschaft daran zu arbeiten, die Sicherheit und den ungehinderten Zugang zu internationalen Schifffahrtstraßen im Südchinesischen Meer zu gewährleisten.

(Quelle: http://german.beijingreview.com.cn/China/201607/t20160712_800062209.html)

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