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Stellungnahme der chinesischen Botschaft zur Erklärung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages zur Lage in Xinjiang
2021/06/25

 

Zur jüngsten Erklärung des Menschenrechtsausschusses des Deutschen Bundestages zu den sogenannten „Menschenrechtsverletzungen" in der Region Xinjiang nimmt die chinesische Botschaft folgende Stellung:

Es geht bei den Fragen, die Xinjiang betreffen, nicht um Menschenrechte, Nationalität oder Religion, sondern um die Bekämpfung von Terrorismus und Separatismus. Durch Ergreifung präventiver Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung und Deradikalisierung im Autonomen Gebiet Xinjiang wurde der einst grassierende Terrorismus effektiv eingedämmt und seit gut vier Jahren ist kein einziger Terroranschlag zu beklagen. Die lokale Wirtschaft und Gesellschaft haben eine beachtliche Entwicklung genommen. Das grundlegende Recht aller ethnischen Gruppen auf das Leben in Sicherheit sind vollumfänglich gewährleistet worden. Genau das sehen wir und viele Länder der Welt als tatkräftige Umsetzung der Menschenrechte für die Menschen.

Einige gegen China eingestellte Kräfte im Westen haben absichtlich absurde Lügen über Xinjiang erfunden und lässt nichts unversucht, um China Etiketten wie „Völkermord" und „Verbrechen gegen die Menschlichkeit" anzuhängen und zu stigmatisieren. Ihr Ziel richtet sich nicht an den Schutz der Menschenrechte, sondern Menschenrechte als Vorwand für Ihre antichinesischen Motive zu missbrauchen. Deshalb lehnt China es entschieden ab, dass der Menschenrechtsausschuss und einige Ihrer Mitglieder unter Missachtung der Fakten die Menschenrechte wiederholt dazu nutzen, sich in die inneren Angelegenheiten Chinas einzumischen.

Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind im Völkerrecht klar und strikt definiert. Diese Begriffe dürfen weder missbraucht noch politisch instrumentalisiert werden, um andere Länder willkürlich zu diffamieren. Diejenigen, die sich gern als „Apostel für Menschenrechte" ausgeben und andere Länder verunglimpfen, kommen genau aus den Ländern, die eine unrühmliche Kolonialgeschichte auf dem Buckel haben, die bis heute noch nicht vollständig aufgearbeitet wird, und wo Rassismus und fremdenfeindliche Gewalt aber schon wieder auf dem Vormarsch sind. Ihre moralische Überheblichkeit steht auf tönernen Füßen. Es ist nicht viel verlangt, wenn wir diese Länder, Deutschland eingeschlossen, auffordern, sich mehr auf ihre eigene Vergangenheit zurückzubesinnen und ihrer besonderen historischen Verantwortung besser gerecht zu werden. Sie sind gut beraten, die Menschenrechtsfragen besonnen zu handhaben und sich nicht reflexartig bei jeder Gelegenheit als Lehrmeister aufzuspielen. Die Zukunft unserer bilateralen Beziehungen dürfen nicht von einer kurzsichtigen und engstirnigen Politik und deren Anhängern in Geiselhaft genommen werden.

Die chinesische Seite ist offen für konstruktiven Austausch zu Menschenrechtsfragen mit der deutschen Seite, einschließlich des Menschenrechtsausschusses, aber der Dialog muss auf den Prinzipien des gegenseitigen Respekts und Lernens beruhen. Die von der Kommunistischen Partei Chinas geführte chinesische Regierung setzt sich stets für die Sache der Menschenrechte ein. Aus der eigenen historischen Erfahrung und aus der Weltgeschichte hat China eine Lehre gezogen und sie auch immer beherzigt, dass die Wahrung von Souveränität von essentieller Bedeutung für den Schutz der Menschenrechte im eigenen Lande ist. Daher wird China sich niemals dem Druck und haltlosen Vorwürfen von außen beugen.

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