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Grünes Licht für drei neue Freihandelszonen
2015/09/18
 

Nach dem großen Erfolg in Shanghai sollen auch in Guangdong, Fujian und Tianjin testweise Freihandelszonen eingerichtet werden. Sie sollen sich auf unterschiedliche Schwerpunkte spezialisieren.

Zijie Tiaodong Technology ist ein Unternehmen im Bereich des mobilen Internets mit Sitz in Beijing. Seine Nachrichten-App „Headline Today" ist mit über 230 Millionen Usern eine der populärsten Apps in China. Im März beschloss Unternehmensgründer und Geschäftsführer Zhang Yiming die Gründung eines Forschungs- und Entwicklungszentrums sowie einer Niederlassung in Tianjin, einer Hafenstadt in der Nähe Beijings.

Zhangs Entscheidung fiel unmittelbar, nachdem die Regierungsbehörden drei weitere Freihandelszonen in Tianjin sowie in den Provinzen Guangdong und Fujian bewilligt hatten.

Nach dem Erfolg der im September 2013 gegründeten Shanghaier Freihandelszone beschloss die Zentralregierung, institutionelle Neuerungen in einem größeren Rahmen stattfinden zu lassen. Die positiven Erfahrungen und bahnbrechenden Erfolge in Shanghai sollten auch auf andere Orte übertragen werden, florierende Freihandelszonen werden zu einem neuen Motor für die nachlassende Konjunktur. Für die eigenständige Entwicklung der drei „Newcomer" ist es jedoch wichtig, dass sie individuelle Stärken finden.

Den Erfolg multiziplieren

Der Gesamtplan für den Testbetrieb der drei Freihandelszonen in Guangdong, Fujian und Tianjin sowie die Ausweitung der Shanghaier Freihandelszone wurde am 24. März auf einer Sitzung des Politbüros des ZK der KPCh bewilligt.

Experimentelle Freihandelszonen seien wichtig, um neue Wege zu gehen und neue Erfahrungen zu sammeln, hieß es in einer Stellungnahme nach dem Politbürotreffen.

In der Shanghaier Freihandelszone seien seit mehr als einem Jahr "positive Fortschritte" zu verzeichnen, sie sei zu einem Modell geworden, das sich auch auf andere Orte übertragen lasse, hieß es weiter. Shanghai und die neuen Freihandelszonen würden auch künftig institutionelle Innovationen anstreben.

Die Freihandelszone in Shanghai wurde als eine Art Versuchslabor für weitergehende Reformen entwickelt, Unternehmensgründungen sind hier leichter möglich, und es gibt einen freien Devisenmarkt. Für einige Branchen gibt es spezielle Vorteile, z.B. E-Commerce, juristische Dienstleistungen und Logistikdienstleistungen.

Erfolgserfahrungen wie in Shanghai sollten landesweit gefördert werden. Möglich wäre dies u.a. durch die Entwicklung eines Investitionsmanagements auf Grundlage der Negativliste, ein besseres Handelsumfeld, ein Finanzinnovationsmodell, das auf die Konvertibilität des Yuan und die Öffnung der Finanzdienstleistungen abzielt sowie durch eine Veränderung der Regierungsaufgaben, indem Unternehmen während und nach ihrer Gründung, statt im Vorfeld kontrolliert werden, erklärte Liang Qi, Dekan an der Wirtschaftsfakultät der Universität Nankai in Tianjin.

27 Aspekte der institutionellen Erneuerung seien bislang landesweit oder in einzelnen Regionen gefördert worden, erklärte Chen Yin, stellvertretender Generalsekretär der Stadtverwaltung von Shanghai und ehemaliger stellvertretender Direktor des Verwaltungsausschusses der Shanghaier Freihandelszone.

Weitere 28 Maßnahmen, die erfolgreich in Shanghai eingeführt wurden, um das Investitionsmanagement, den Handel sowie die Entwicklung der Finanz- und Dienstleistungsindustrie zu erleichtern, werden zurzeit abschließend vom Staatsrat geprüft und sollen künftig gefördert werden. Sechs weitere Maßnahmen zur institutionellen Innovation in den Bereichen Zoll, Inspektion und Quarantäne sollen in anderen Landesteilen übernommen werden.

Zu den größten Erfolgen in der Freihandelszone gehört die Erleichterung von Auslandsinvestitionen in China mithilfe der Negativliste.

Diese Liste ist ein Verwaltungsinstrument für ausländische Investitionen, sie definiert die Bereiche, in denen es diesbezüglich Einschränkungen gibt. Auslandsinvestitionen, die nicht auf der Liste stehen, müssen nicht von der Regierung genehmigt werden und werden wie inländische Investitionen behandelt.

Die Negativliste stammt aus den USA. Bis heute haben mehr als 70 Länder dieses Verfahren übernommen, es ist international zu einem beliebten Regulierungsinstrument geworden.

Die Einführung der Negativliste bei Eröffnung der Shanghaier Freihandelszone war eine historische Premiere in China. Auf diesem Weg sollten Auslandsinvestitionen offener und transparenter gehandhabt werden. Die Shanghaier Negativliste wurde von 190 Geschäftsbereichen im Jahr 2013 auf 139 Bereiche im Jahr 2014 verkürzt. Dadurch ermutigt, siedelten sich zahlreiche ausländische Unternehmen an.

Die drei neuen Freihandelszonen sollen die gleiche Liste wie in Shanghai benutzen, Details werden zurzeit von der Staatlichen Kommission für Entwicklungs und Reform ausgearbeitet.

"Die vier Freihandelszonen werden Liste allerdings in leicht abgeänderter Form verwenden", kündigte der Assistent des Handelsministers Wang Shouwen an.

Grundlage für die unterschiedlichen Listenversionen sollten die jeweiligen Standortbedingungen sein, ergänzte Sun Yuanxin, Vizepräsident des Freihandels-Instituts an der Shanghaier Universität für Finanzwesen und Wirtschaftswissenschaften.

Die Negativliste entspricht dem Prinzip, "Alles, was nicht verboten ist, ist erlaubt." China habe noch einen weiten Weg vor sich, um dieses langfristige Ziel zu erreichen, erläuterte Gong Baihua, Juraprofessor an der Universität Fudan in Shanghai.

"Die Liste von 2014 ist im Hinblick auf die Bereiche mit Investitionsbeschränkungen nicht genau genug, daher ist ihre Umsetzung teilweise sehr schwierig", so Gong.

Gong befürwortet außerdem eine Verkürzung. „Solange die Öffnung eines bestimmten Sektors die örtliche Industrie nicht zusammenbrechen lässt oder eine Bedrohung für die nationale Sicherheit darstellt, sollte sie erfolgen", erklärte er.

Individualität erhalten

Die drei neuen Freihandelszonen sollten ihre eigenen Stärken entwickeln und gleichzeitigen in die Fußstapfen der Shanghaier Freihandelszone treten, forderte Li Guanghui, Vizepräsident der Chinesischen Akademie für Internationalen Handel und Wirtschaftliche Zusammenarbeit.

Geplant ist, dass die Freihandelszone in Guangdong Programme zur wirtschaftlichen Integration mit Hongkong und Macao umsetzt, Schwerpunkt der Freihandelszone von Fujian sollen Handelsverbindungen mit Taiwan sein, die Freihandelszone in Tianjin soll sich vor allem auf das koordinierte Wachstum des Ballungsraums Tianjin, Beijing und Hebei konzentrieren, erklärte Li.

Die Wirtschaft Hongkongs, Macaos und Guangdongs ergänze sich bestens, erklärte Zhou Linsheng, Präsident der Guangdonger Gesellschaft für Wirtschaftsreformen.

"Guangdong muss zwar noch eine Menge von der Finanz-, Logistik- und Technologiebranche in Hongkong und Macao lernen, gleichzeitig bietet der riesige Markt der Provinz aber großartige Chancen für Hongkong und Macao", so Zhou.

„Bei den Finanzinnovationen in der Provinz Fujian sollte die Zusammenarbeit mit Taiwan Priorität haben", meint Pei Changhong, Direktor des Instituts für Wirtschaftswissenschaften an der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften.

"Der größte Vorteil von Fujian liegt in der vielversprechenden Finanzkooperation mit Taiwan, das schließt auch die Konvertibilität des Yuan mit ein. In der Provinz sollte es beispielsweise erlaubt sein, Anlagen oder Finanzprodukte zu kaufen, die in taiwanesischer Währung denominiert sind und umgekehrt."

Der Schlüssel zum Erfolg der Freihandelszonen liege in ihrer Individualität, betonte er.

"Wenn der Dienstleistungssektor in Freihandelszonen geöffnet wird, ist jeder begeistert von den Finanzreformen, aber einige Erfahrungen aus Shanghai lassen sich kaum auf andere Orte übertragen. Jede Freihandelszone sollte Alleinstellungsmerkmale entwickeln", erklärte Frei.

Die drei Unterzonen der Freihandelszone in Tianjin sollen daher auch unterschiedliche Schwerpunkte haben, hieß es aus der Stadtverwaltung. „Tianjin - Flughafen" soll zu einem Zentrum der Highend-Produktion und Logistikindustrie werden, in „Tianjin - Hafen" soll eine moderne Dienstleistungsindustrie z.B. durch internationalen Handel und Finanzleasing entwickelt werden und die „Binhai New Area" soll als Plattform für die Entwicklung der Finanzindustrie und des Dienstleistungshandels dienen.

Finanzinnovationen würden sich in Tianjin vor allem auf Finanzleasing, den Yuan-Offshoremarkt und die grenzüberschreitende Verwendung der chinesischen Währung konzentrieren, erläuterte Liu Enzhuan, amtierender Präsident der Akademie der Freihandelszone von Tianjin.

Auch die Freihandelszone in Guangdong ist in drei Unterzonen (Hengqin, Qianhai und Nansha) aufgeteilt, das gleiche gilt für Fujian (Unterzonen in Xiamen, Pingtan und Fuzhou). Die differenzierte Entwicklung dieser Unterzonen dürfte sowohl innerhalb einer Provinz als auch im Wettbewerb zwischen den Provinzen zu einem der wichtigsten logistischen Probleme werden.

Die drei Unterzonen der Freihandelszone von Guangdong verfügen über eigene Entwicklungsstrategien. Nansha die Schifffahrtindustrie weiterentwickeln, Hengqin in der biochemischen und der Tourismusindustrie aktiv werden und Qianhai soll sich auf moderne Dienstleistungen und die grenzüberschreitende Finanzindustrie konzentrieren. Dennoch überschneiden sich einige Bereiche des Gesamtentwurfs.

Die Regierung sollte sich bei der Spezialisierung der Freihandelszonen nicht zu stark einmischen, meint Chen Bo, stellvertretender Direktor des Forschungszentrums Freihandelszone an der Shanghaier Universität für Finanzwesen und Wirtschaftswissenschaften.

"Alleinstellungsmerkmale sollten das natürliche Resultat der lokalen Standortbedingungen, nicht aber der Regierungspolitik sein", erklärte er.

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