Demokratie, oder Herrschaft des Volkes, ist eine wertvolle Errungenschaft der politischen Entwicklung der Menschheit und gleichzeitig eines der wichtigsten Merkmale des politischen Systems Chinas sowie einer der Kernwerte des chinesischen Sozialismus.

Alle Wege führen nach Rom. Zur Demokratie gibt es nicht nur den einen westlichen Weg. In den tausenden Jahren der politischen Entwicklung hat sich die Tatsache immer wieder bestätigt, dass ein politisches System erst dann gut funktioniert, wenn es den Gegebenheiten des Landes entspricht.

Rückblickend auf die moderne Geschichte Chinas lässt sich feststellen, dass das chinesische Volk einen langen und schwierigen Weg zur Demokratie hinter sich hat. Zwischen 1840 und 1949 geriet die chinesische Nation in eine schwere Notsituation, in der das chinesische Volk von außen der Aggression durch den Imperialismus und von innen der Unterdrückung durch den Feudalismus ausgesetzt war. Von demokratischen Rechten des Volkes war keine Rede. Erst mit der Gründung der Volksrepublik China unter der Führung der KPCh erkämpft sich das chinesische Volk das Recht als Souverän des Staates.

Nur wenige Jahre nach der Gründung der Volksrepublik hat es landesweit demokratische Wahlen des Volkskongresses gegeben. Historisch gesehen war das ein bahnbrechender Fortschritt. 1954 fand die erste Tagung des ersten Nationalen Volkskongresses (NVK) in Peking statt. Das System des Volkskongresses wurde etabliert, durch dessen Organe – den NVK und die lokalen Volkskongresse auf den vier Verwaltungsebenen – das chinesische Volk als Souverän des Staates die Staatsmacht ausübt. Der Volkskongress übt hauptsächlich folgende vier Kompetenzen aus: Gesetzgebung, Kontrolle, Ernennung und Abberufung von Personal und Entscheidungen über wichtige Staatsangelegenheiten. Derzeit gibt es in China 2,62 Millionen Volkskongress-Abgeordnete, davon 1,88 Millionen auf Gemeindeebene und ca. 590.000 auf Kreisebene, was 94 Prozent der Gesamtzahl der Abgeordneten ausmacht. Sie werden direkt von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt.

Allerdings handelt es sich bei der Demokratie chinesischer Prägung nicht nur um Wahlen. Bei der politischen Entscheidungsfindung, Verwaltung, und Kontrolle der Regierungsarbeit stehen dem chinesischen Volk umfangreiche demokratische Rechte zu, was die Besonderheit der chinesischen Volksdemokratie ausmacht. Die Volksdemokratie ist eine Demokratie für einen ganzen Prozess, bei dem alle wichtigen legislativen und politischen Entscheidungen in Übereinstimmung mit gesetzlichen Verfahren, nach demokratischer Beratung und durch wissenschaftliche und demokratische Entscheidungsfindung getroffen werden. Beispielsweise durchläuft jeder Fünfjahresplan vor dem Zustandekommen hunderte Beratungsrunden auf allen Ebenen des Staates und der Gesellschaft. Im August 2020 hat die KPCh im Internet öffentlich um Meinungen zur Ausgestaltung des 14. Fünfjahresplans gebeten. Die Öffentlichkeit beteiligte sich mit Begeisterung und gab mehr als 1 Million Zuschriften ab, aus denen mehr als 1.000 Vorschläge zusammengestellt wurden, die später in den 14. Fünfjahresplan einflossen.

Die Mitgliederzahl der KPCh ist von anfangs gut 50 auf mehr als 92 Mio. gestiegen. Dieser explosionsartige Anstieg ist ohne innerparteiliche Demokratie nicht zu realisieren. Gemäß dem Parteistatut und anderen Vorschriften der Partei können sich alle Mitglieder an den Parteiangelegenheiten beteiligen und Entscheidungen mitprägen. Innerhalb der Partei wird das Prinzip des demokratischen Zentralismus eingehalten. Das heißt, während der Entscheidungsfindung soll und kann man darüber frei und kontrovers diskutieren und debattieren. Nach der Abstimmung müssen alle die kollektiv getroffene Entscheidung durchführen, auch diejenigen, die dagegen gestimmt haben.

Auch wenn die KPCh gemäß der chinesischen Verfassung die einzige Regierungspartei in China ist, wird das Regieren in China durch demokratische Beratungen ständig begleitet. Genau dafür ist das System der Politischen Konsultativkonferenz da, in dem acht demokratische Parteien an der Regierungsarbeit mitwirken, Ratschläge geben und die Funktion demokratischer Kontrolle ausüben. Historisch betrachtet war dieses System der Mehrparteien-Zusammenarbeit und der politischen Konsultation die Antwort auf das Scheitern vorangegangener Mehrparteien-Experimente in der jüngeren Geschichte Chinas. Dieses Konstrukt entspricht den besonderen Gegebenheiten Chinas und gilt als Garantie der politischen Stabilität und sorgt für ein konstruktives Miteinander unter den Parteien.

Viele Mitglieder der demokratischen Parteien bekleiden leitende Positionen in den Staatsorganen auf allen Ebenen. So sind z.B. die Vorsitzenden dieser Parteien gleichzeitig stellvertretende Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses bzw. des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz. Zudem leiten einige von ihnen auch Ministerien.

China verdankt seinen Erfolg der Qualität seines demokratischen Entscheidungsfindungsprozesses und der Effektivität seiner politischen Umsetzung, was den chinesischen Staat sehr empfänglich macht für die Bedürfnisse der Bevölkerung, wie es sich in Chinas erfolgreichem Kampf gegen COVID-19 erwiesen hat. Die chinesische Volksdemokratie hat dafür gesorgt, dass die große Mehrheit der Chinesen von Chinas wirtschaftlichen Aufstieg profitiert. Das Land hat die rasanteste Anhebung des Lebensstandards eines Volkes in der Geschichte der Menschheit erlebt.

Es erstaunt daher nicht, dass die Ipsos-Umfragen der letzten fünf Jahre wiederholt gezeigt haben, dass rund neunzig Prozent der Chinesen glauben, dass sich ihr Land auf dem rechten Weg befindet. Der vom Marktforschungsunternehmen Dalia Research erstellte Democracy Perception Index 2020 zeigt, dass 73 Prozent der Chinesen der Meinung sind, dass China eine Demokratie ist, während dies in den USA lediglich 49 Prozent von ihrem Land glauben.