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7.Selbstrevolution
2021-06-08 16:28

Jede politische Partei kann Fehler machen, und die KPCh ist da keine Ausnahme. Die KPCh scheut sich jedoch nie, Fehler einzugestehen. Sie traut sich zudem, Probleme frontal anzugehen und ist in der Lage, eigene Fehler und Mängel auf der Grundlage vernünftiger und sachlicher Reflexionen zu beheben. Im Prozess der ständigen Selbstrevolution hat die KPCh eine äußerst starke Fähigkeit entwickelt, sich selbst zu reparieren, zu verbessern und zu erneuern. Diese Bereitschaft und Entschlossenheit zur Selbstrevolution hat der KPCh, einer 100 Jahre alten Partei, ermöglicht, ihre jugendliche Vitalität zu bewahren.

Als typischer Vertreter der marxistischen Parteien ist der Mut zur Selbstrevolution der markanteste Charakterzug und der größte Vorteil der KPCh. Die kulturellen Quellen der Selbstrevolution der KPCh sind multidimensional. Sie hat nicht nur die Negation der Negation vom Marxismus und die westliche rationale Tradition der Selbsterkenntnis seit der griechischen Antike im Sinne von „Erkenne dich selbst" übernommen, sondern auch die Tradition der Selbstreflexion in der chinesischen Kultur beibehalten. Die Selbstreflexion erfordert ein häufiges Nachdenken über die eigenen Vorstellungen, Worte und Handlungen gemäß einer Reihe von allgemeinen moralischen Prinzipien, um Recht und Unrecht zu prüfen und um die eigene moralische Kultivierung kontinuierlich zu verbessern. Zum Beispiel ist Konfuzius' Ausspruch „Ich überprüfe mich dreimal am Tag" eine bekannte Methode der Selbstreflexion unter Chinesen.

Als Chinas langfristig regierende Partei beinhaltet die Selbstrevolution der KPCh zwei Aspekte: Erstens muss der selbstrevolutionäre Geist der Partei im Prozess der umfassenden Vertiefung der Reformen zum Tragen kommen, denn die Reform ist auch eine Revolution und erfordert von denjenigen, die sie leiten, den selbstrevolutionären Geist und Mut, sowohl die Schranken in der Gedankenwelt als auch die Zäune der verfestigten Interessen zu durchbrechen. Aus den Lehren der Geschichte lernend, hält die KPCh seit 1978 das Banner der Reform und Öffnung hoch und setzt sich für die Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung ein. Gleichzeitig verfolgt sie die Stärkung ihres eigenen Aufbaus und die Verbesserung ihrer Regierungsfähigkeit und hat so das Volk zu großen Entwicklungserfolgen geführt. Genau aus diesem Grund hat China auch dem Test der sich verändernden nationalen und internationalen Situation standhalten können.

Zweitens sollte die Frage der Selbstkontrolle im Kontext der dauerhaften Regierungsführung gelöst werden. Die Selbstkontrolle ist ein häufiges Problem von Regierungsparteien und ist die „Goldbachsche Vermutung" des Staatswesens. Die westliche Politikwissenschaft geht davon aus, dass die Einparteienherrschaft ihre eigenen Probleme nicht lösen kann und dass die einzige Möglichkeit, das Problem der Kontrolle der regierenden Partei zu lösen, in einem politischen System der Gewaltenteilung und eines wettbewerbsorientierten Mehrparteiensystems besteht. In ihrer langjährigen Praxis des Aufbaus des Sozialismus chinesischer Prägung hat die KPCh jedoch einen wirksamen Weg der Selbstkontrolle gefunden und ein umfassendes, verbindliches und effizientes System der Kontrolle von Partei und Staat aufgebaut. In diesem System spielt die parteiinterne Aufsicht eine führende Rolle, wobei die Ausübung der exklusiven Aufsichtszuständigkeit durch die Kombination von parteiinternen Disziplinarkommissionen und Aufsichtskommissionen des Staates verstärkt wird. Darüber hinaus wird eine koordinierte Aufsicht des Nationalen Volkskongresses, der Justiz, der Rechnungsprüfung, der Bevölkerung und der Presse gefördert, um so die gesamte Effektivität der Kontrolle zu maximieren.

Seit dem 18. Parteitag im Jahr 2012 hat die KPCh im Geiste einer gründlichen Selbstrevolution den Problemen der Korruption und dienstlicher Verfehlungen einen schonungslosen Kampf angesagt. Auf dieser Grundlage wurden die Organisation der Partei und die Tätigkeit ihrer Mitglieder durch neue Gesetze und Vorschriften systematisch reglementiert. Die KPCh zeigt Null-Toleranz gegenüber Korruption und besteht bei deren Bekämpfung konsequent darauf, jeden korrumpierten Kader zur Rechenschaft zu ziehen, egal ob man ein „Tiger" (hochrangiger Amtsträger) oder eine „Fliege" (Staatsbedienstete an der Basis) ist. Nach acht Jahren ist der KPCh ein überwältigender Sieg bei der Korruptionsbekämpfung gelungen.

Die Selbstrevolution ist wie ein Skalpell, mit dem man sich selbst operiert. Es ist, als würde man in der traditionellen chinesischen Medizin die Klinge nach innen drehen und den Knochen schaben, um das Gift zu beseitigen. Dies ist zweifelsohne schmerzhaft und schwierig und erfordert daher ein außerordentlich hohes Maß an Selbstreflexion im Denken und Selbstbewusstsein im Handeln. Warum ist die KPCh zu so etwas in der Lage? Xi Jinping wies darauf hin: „Der Grund, warum unsere Partei den Mut zur Selbstrevolution hat, ist, dass unsere Partei keine Sonderinteressen für sich selbst hat, sondern ausschließlich die Interessen des Landes, der Nation und des Volkes verfolgt. Nur wenn wir nicht nach persönlichen Vorteilen und Privilegien streben, können wir das Gemeinwohl suchen und uns selbst vom fundamentalen Interesse des Volkes ausgehend überprüfen, so dass wir unsere Unzulänglichkeiten überwinden, unsere Probleme lösen und unsere Fehler korrigieren können, ohne sie zu verbergen."

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