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6.Meritokratie
2021-06-08 17:03

Meritokratie, die „Herrschaft der Verdienstvollen", beschreibt das Prinzip , dass jeder aufsteigen kann, der etwas leistet – unabhängig von Herkunft. Unter diesem Begriff versteht die KPCh die grundlegende politische und organisatorische Richtlinie, dass bei der Besetzung von öffentlichen Ämtern Kompetenz und Leistung des Kandidaten die entscheidenden Auswahlkriterien sind.

Meritokratie bildet ein Kernthema in der Geschichte der politischen Kultur Chinas. Die Idee der „Hochschätzung der Tüchtigen" entstand infolge der Auflösung der auf verwandtschaftlicher Abstammung begründeten aristokratischen Ordnung der Frühlings- und Herbstperiode (770 v.Chr. - 476 v.Chr.). Bei Konfuzius geht der politischen Meritokratie die Annahme voraus, dass jedes Individuum Zugang zu Bildung erhalten sollte, aber nicht alle am Ende über die Fähigkeit, moralisch fundierte politische Urteile zu fällen, verfügen würden. Daraus ergibt sich, dass eine Hauptanforderung an das politische System darin besteht, politische Führer auszuwählen, die eine außergewöhnlich gut ausgeprägte politische Urteilskraft aufweisen und so viele begabte Menschen wie möglich zu ermutigen, sich in die Politik zu begeben.

Im China der Kaiserzeit war das mehr als 1300 Jahre bestehende Beamtenprüfungssystem die institutionalisierte Form der Meritokratie. Kandidaten der Beamtenprüfung konnten aus allen Schichten der Gesellschaft kommen. Erfolgreichen Kandidaten ebnete es den Weg bis zum höchsten Ministerposten. Das System mag seine Mängel gehabt haben, aber es schuf einen gesellschaftlich anerkannten Standard zur Auswahl von Talenten und gestattete soziale Mobilität.

Anders als in der Wahldemokratie im Westen ist die meritokratische Politikkarriere der KPCh durch Auswahl plus Wahl" gekennzeichnet, die nicht nur einen Erbtanteil des traditionellen chinesischen Beamtenprüfungssystems, sondern auch einige Praktiken des westlichen politischen Systems, wie z. B. Umfragen, Wahlen und Evaluationsmechanismen enthält, mit dem Ziel, die fähigsten und moralisch integersten Talente auszuwählen und sie in die passenden Positionen in der Partei und der Regierung zu platzieren .

Die Auswahl von Beamten für Führungspositionen auf jeder Ebene unterliegt in China einem institutionalisierten strengen Verfahren, wobei die erbrachten Leistungen, die Fähigkeiten und die Tugenden die entscheidenen Kriterien sind. Die Beamten durchlaufen einen anspruchsvollen Prozess der Talentselektion und nur diejenigen, die hervorragende Leistungen erbringen, schaffen es bis in die höchsten Regierungspositionen. Im Durchschnitt dauert es 23 Jahre, bis es ein Beamter vom Eintritt in den Dienst bis zum Aufstieg in eine Führungsposition auf Ministerebene schafft und er muss sich dabei in einem Wettbewerb mit mehr als 7 Millionen Konkurrenten behaupten. Dies unterscheidet sich grundlegend von der Situation in einigen westlichen Ländern, in der Menschen ohne jede politische Erfahrung zum Präsidenten gewählt werden können und ihre Gönner" mit einer Reihe von politischen Ämtern belohnen.

Fast alle Kandidaten für das höchste Entscheidungsgremium der KPCh, den Ständigen Ausschuss des Politbüros des Zentralkomitees, haben zwei Amtszeiten als Provinz-Parteisekretäre hinter sich. Die durchschnittliche Größe einer chinesischen Provinz entspricht dabei der Größe von drei bis vier mittelgroßen europäischen Ländern. Generalsekretär Xi Jinping zum Beispiel diente erst als Gouverneur der wirtschaftlich boomenden Provinz Fujian, dann als Parteisekretär der privatwirtschaftlich hoch entwickelten Provinz Zhejiang und schließlich als Parteisekretär der Finanzmetropole Shanghai. Mit anderen Worten: Bevor Xi Jinping Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros wurde, stand er einer Region mit 120 Millionen Einwohnern und der Wirtschaftsleistung von Indien vor. Danach hatte er nochmals weitere fünf Jahre Zeit, sich als Vizepräsident mit der Führung im politischen und militärischen Bereich auf der nationalen Ebene vertraut zu machen.

Das Festhalten der KPCh am meritokratischen Prinzip spiegelt sich auch in der Auswahl herausragender Personen, die keine KP-Mitglieder sind, für Führungspositionen in staatlichen Organen auf allen Ebenen wider. Das wohl bekannteste Beispiel ist Prof. Gang Wan. Der an der TU Clausthal promovierte Automobil-Ingenieur ist Vorsitzender der Zhi-Gong-Partei und war von 2007 bis 2018 Minister für Wissenschaft und Technologie. Im April 2020 wurde der Geologe Prof. Runqiu Huang, der ebenfalls kein Mitglied der KPCh ist, zum Umweltminister ernannt.  

Die erfolgreiche Regierungsführung der KPCh nicht erst seit der Einführung der Reform und Öffnung im Jahr 1978 hat bewiesen, dass die Umsetzung der meritokratischen Prinzipien dem gesellschaftlichen Grundaufbau und Traditionen Chinas entspricht und sicherstellt, dass nur die Besten in den Dienst der Allgemeinheit gestellt werden. In den letzten Jahrzehnten konnte die KPCh ganze Generationen politischer Führungspersönlichkeiten mit ausgeprägter Regierungskompetenz heranbilden, die den langfristigen und allgemeinen Interessen der chinesischen Nation verpflichtet und für ihre Aufgaben bestens qualifiziert sind. Darin liegt der Schlüssel der Good Governance in China.

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