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4.Sozialismus
2021-06-08 19:10

Artikel 1 der Verfassung der Volksrepublik China legt fest, dass die Volksrepublik China ein sozialistischer Staat und der Sozialismus das grundlegende System der Volksrepublik China ist.

In den 1980er Jahren ist die KPCh durch umfassende Untersuchungen zu dem Ergebnis gekommen, dass China sich gegenwärtig und in längerer Zukunft noch im Anfangsstadium des Sozialismus befindet. Spricht man davon, dass man von der Realität ausgehend den Sozialismus aufbauen müsse, bezieht man sich bei der Realität" genau auf diese grundlegende Gegebenheit Chinas. Das Anfangsstadium des Sozialismus ist kein allgemeiner Bezugswert für das erste Stadium, das jedes Land beim Eintritt in den Sozialismus durchlaufen muss, sondern bezieht sich auf das spezifische Stadium, durch das der Sozialismus unter den Bedingungen rückständiger Produktivkräfte und einer unterentwickelten Warenwirtschaft in China aufgebaut werden muss, d. h. auf die gesamte historische Phase von der Vollendung der sozialistischen Umgestaltung im Jahr 1956 bis zur Verwirklichung der sozialistischen Modernisierung in der Mitte des 21. Jahrhunderts. In dieser Phase besteht die grundlegende Aufgabe des Staates darin, auf dem Weg des Sozialismus chinesischer Prägung mit konzentrierten Anstrengungen die sozialistische Modernisierung zu erreichen.

Der Sozialismus chinesischer Prägung ist weder das sowjetische Modell des Sozialismus, noch der sogenannte Staatskapitalismus", sondern ein System, das unter der Führung der KPCh durch die enge Verbindung der Grundprinzipien des wissenschaftlichen Sozialismus mit Chinas spezifischer Realität, den historischen und kulturellen Traditionen und den Erfordernissen der Zeit entstanden ist. Die Besonderheiten des Sozialismus chinesischer Prägung lassen sich in zweierlei Hinsicht verstehen:

Was das politische System betrifft ist die Führung der KPCh das wesentlichste Merkmal des Sozialismus chinesischer Prägung. Der große Unterschied zwischen dem chinesischen und dem westlichen System ist, dass es in China eine politische Kraft gibt, die die Interessen des gesamten Volkes vertritt. Statt einer Partei des Klientelinteresses" ist die KPCh eine Partei des Gesamtinteresses", eine Partei, die mit vollem Einsatz dem Volk dient und eine führende, regulierende und koordinierende Rolle für die Sache der sozialistischen Modernisierung Chinas spielt. Gleichzeitig praktiziert China sozialistische Demokratie und hat eine dynamische politische Struktur geschaffen, in der die Partei führt, das Volk als Souverän des Landes fungiert und die staatlichen Angelegenheiten nach den rechtsstaatlichen Prinzipien geregelt werden.

Im Hinblick auf das Wirtschaftssystem hat China eine sozialistische Marktwirtschaft eingeführt, die im Wesentlichen ein einzigartiges Modell darstellt, in dem die unsichtbare Hand" und die sichtbare Hand" organisch miteinander verbunden sind und in dem sich die öffentliche und die private Wirtschaft gemeinsam entwickeln. Mit diesem Modell wird angestrebt, einerseits die Ressourcenallokation durch die Marktwirtschaft zu optimieren und andererseits ein Maximum an Gerechtigkeit und Fairness sicherzustellen. Dieses Modell hat das Wunder des rasanten Wirtschaftswachstums Chinas und die enorme Verbesserung des Lebensstandards der großen Mehrheit der chinesischen Bevölkerung bewirkt. Die chinesische sozialistische Marktwirtschaft umfasst eine Reihe von Methoden und Maßnahmen zur makroökonomischen Regulierung und Strukturreform, die noch verfeinert werden müssen. Bisher hat sie bereits große Leistungsfähigkeit bei der Reaktion auf die Weltwirtschaftskrise und der Förderung eines langfristigen stabilen Wirtschaftswachstums gezeigt.

Der Bericht des 19. Parteitags stellt fest, dass der Sozialismus chinesischer Prägung in eine neu Ära eingetreten ist. In der neuen Ära hat sich der Hauptwiderspruch der chinesischen Gesellschaft in den Widerspruch zwischen den ständig wachsenden Bedürfnissen der Bevölkerung nach einem guten Leben und der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung gewandelt. Darum gilt es in erster Linie, die allseitige Entwicklung der Menschen und den gemeinsamen Wohlstand des ganzen Volkes konsequent zu fördern.

Die Gesamtaufgabe in der neuen Ära besteht darin, die sozialistische Modernisierung und den Wiederaufschwung der chinesischen Nation zu erreichen. Sie lässt sich in zwei Etappen einteilen. Mit der ersten Etappe, von 2020 bis 2035, soll die sozialistische Modernisierung im Wesentlichen verwirklicht werden. In der zweiten Etappe, von 2035 bis zur Mitte des Jahrhunderts, soll China zu einem modernen sozialistischen Land aufgebaut werden, das reich, stark, demokratisch, kultiviert, harmonisch und lebenswert ist.

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