Beijing

Die 7. Plenartagung des 17. Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei (KP) Chinas hat von 1. bis 4. November in Beijing stattgefunden. Auf der Tagung wurde beschlossen, den 18. Parteitag der KP Chinas ab 8. November in Beijing abzuhalten. Zudem wurde der Arbeitsbericht von Hu Jintao im Auftrag des Politbüros des ZK der KP Chinas angehört und diskutiert.

Auf Plenartagung wurde zudem der Bericht des 17. ZK der KP Chinas für den 18. Parteitag sowie die revidierte Fassung des Parteistatuts diskutiert und verabschiedet. Zudem wurde beschlossen, die beiden Dokumente dem 18. Parteitag der KP Chinas zur Überprüfung vorzulegen.

Auf der Sitzung wurde außerdem die Arbeit der KP Chinas seit dem 17. Parteitag zusammengefasst. Dabei hieß es, China sei in den vergangenen fünf Jahren ökonomisch stabil gewesen und habe wichtige Durchbrüche bei der Durchführung der Reform- und Öffnungspolitik erzielt. Die Lebensbedingungen der Bevölkerung hätten sich deutlich verbessert. Sowohl im Aufbau eines demokratischen Rechtssystems als auch im Kulturwesen habe China Fortschritte erzielt. Auch in der Landesverteidigung und im Aufbau der Streitkräfte habe China ein neues Kapitel aufgeschlagen. Die Arbeiten hinsichtlich der Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao sowie der Inselprovinz Taiwan seien weiter gestärkt worden. China habe auch in der Außenpolitik große Durchbrüche erzielt.

Zudem wurden die Untersuchungsberichte der Fälle von Bo Xilai und Liu Zhijun überprüft und genehmigt. Die Berichte waren von der Zentralen Disziplinkontrollkommission verfasst und vorgelegt worden. Danach hat die Plenarsitzung die Entscheidung des Politbüros des ZK der KP Chinas bestätigt, Bo Xilai und Liu Zhijun aus der Partei auszuschließen.

Darüber hinaus fand am 3. und 4. November die 8. Plenarsitzung der 17. Disziplinkontrollkommission des ZK der KP Chinas in Beijing statt. Dabei wurde der Arbeitsbericht der Disziplinkontrollkommission, der dem 18. Parteitag der KP Chinas zur Überprüfung vorgelegt werden soll, überprüft und angenommen.