Beijing

Am Dienstag ist die erste Jahrestagung des 12. Nationalen Volkskongresses (NVK) in Beijing eröffnet worden. Daran nehmen Chinas Spitzenpolitiker wie Hu Jintao und Xi Jinping sowie zirka 3000 Abgeordnete teil.

Ministerpräsident Wen Jiabao legte im Auftrag des Staatsrats den Rechenschaftsbericht der Regierung vor. Dabei sagte er, in den letzten fünf Jahren habe die chinesische Regierung die internationale Finanzkrise bewältigt und eine stabile, rapide ökonomische Entwicklung der Wirtschaft aufrechterhalten. Der Lebensstandard der Bevölkerung als auch das System der Sozialabsicherung sei erheblich erhöht bzw. verbessert worden.

Im Rechenschaftsbericht sind wichtige Ziele für die ökonomische und soziale Entwicklung im laufenden Jahr dargestellt worden. Das BIP-Wachstum wird auf 7,5 Prozent geschätzt, während sich der Verbraucherpreisindex (CPI) um etwa 3,5 Prozent erhöhen soll. Das reale Wachstum des Pro-Kopf-Einkommens der städtischen und ländlichen Bewohner soll sich mit der wirtschaftlichen Entwicklung entfalten.

Wen Jiabao legte Vorschläge für die Aufgaben der Regierung im laufenden Jahr vor. Dazu gehören u.a. eine beschleunigte Umwandlung des Entwicklungsmodells zur Förderung der gesunden ökonomischen Entwicklung und eine Verstärkung des Aufbaus der ländlichen Infrastruktur. Zudem soll das Leben der Bevölkerung schwerpunktmäßig verbessert werden, damit das materielle und kulturelle Lebensniveau des Volkes steigt. Zudem soll die Reform bzw. Öffnung mit Kühnheit und Weisheit aktiv vorangetrieben werden.