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Verstärkter Schutz des geistigen Eigentums in Beijing
2007-08-03 00:00

Der Schutz des geistigen Eigentums ist in China eine wichtige Strategie geworden. In vielen Landesteilen wurden Sonderaktionen beschlossen, um die Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums durchzusetzen und eine Verletzung des geistigen Eigentums schonungslos zu bekämpfen. Ein Vertreter des Amtes für geistiges Eigentum in der chinesischen Hauptstadt Beijing erklärte, die Stadtverwaltung Beijing werde den Schutz des geistigen Eigentums im Hinblick auf die Olympischen Sommerspiele 2008 intensivieren und Verstöße gegen das Urheberrecht im Internet tatkräftig bekämpfen, um in der Stadt eine optimale Atmosphäre zum Schutz des geistigen Eigentums zu schaffen.

Obwohl in China mehrere Maßnahmen zur Bekämpfung von Verstößen gegen das geistige Eigentum ergriffen worden sind, ist es nicht zu leugnen, dass in China weiterhin gefälschte Produkte und illegale Kopien existieren. Wang Lijun, stellvertretender Leiter des Amtes für geistiges Eigentum der Stadt Beijing sagte in diesem Zusammenhang, die Stadtverwaltung habe eine Sonderarbeitsgruppe gegründet und eine Sonderaktion beschlossen, um die Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums effektiver durchsetzen zu können. Ziel sei, in Zusammenarbeit mit den Urheberrechtsinhabern Verstöße gegen das Urheberrecht strenger zu ahnden:

"Im Jahr 2006 wurde in Beijing eine Arbeitsgruppe zum Schutz des geistigen Eigentums ins Leben gerufen. Heute, knapp ein Jahr nach der Gründung, beschäftigt sich die Arbeitsgruppe intensiv mit einer einheitlichen Planung zum Schutz des geistigen Eigentums für ganz Beijing. Weitere Arbeitsschwerpunkte sind eine engere Zusammenarbeit bei der Durchsetzung der Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums und zur Ahndung der Verstöße gegen das Urheberrecht. Seit 2006 haben die zuständigen Behörden der Stadt Beijing immer wieder Aktionen gegen Raubkopien durchgeführt. Die Aktionen konzentrierten sich auf Schwerpunkt-Bereiche. Es war ein schwerer Schlag gegen die, die den Schutz des geistigen Eigentums nicht achten. Die legitimen Rechte und Interessen der Inhaber von Urheberrechten wurden geschützt."

Darüber hinaus hat die Stadtverwaltung Beijing aber auch die Rechte von auswärtigen Urheberrechtsinhabern verstärkt geschützt. Vor allem gegen die Verfälschung und Kopie von bekannten internationalen Markenprodukten in den Bereichen Software und Kleidung ging die Stadt vor. Beijing hat außerdem den Kontakt und die Zusammenarbeit mit internationalen Institutionen und Organisationen zum Schutz des geistigen Eigentums verstärkt. Zahlreiche Regierungs- oder Branchenvertreter, aber auch Unternehmer aus den USA, Südkorea und der EU wurden zu diesen Fragen von der Stadt Beijing empfangen. Es besteht ein intensiver Informationsaustausch zwischen den verschiedenen Partnern.

Wang Lijun sagte weiter, in Beijing seien große Erfolge beim Schutz des geistigen Eigentums erzielt worden. Dennoch ist das Bewusstsein für den Schutz des geistigen Eigentums in der Gesellschaft noch nicht ausgeprägt genug. Der Verkauf von gefälschten Waren sei zunehmend online abgewickelt worden. Auch dagegen hat die Beijinger Stadtverwaltung bereits Maßnahmen ergriffen:

"In Beijing haben wir eine breit angelegte Aufklärungskampagne über den Schutz des geistigen Eigentums gestartet. Wir wollen dadurch erreichen, dass in der Gesellschaft eine Atmosphäre entsteht, die Innovationen belohnt, die Achtung vor dem Gesetz zum Schutz des geistigen Eigentums wertschätzt und die Rechtsverstöße dagegen als Schande betrachtet. Wir wollen den Schutz des geistigen Eigentums, der Urheberrechte, der eingetragenen Markenzeichen und der Patentrechte und die Umsetzung der bestehenden Gesetze in diesem Bereich verstärken."

In Hinblick auf die immer näher rückenden Olympischen Spiele 2008 in Beijing ist der Schutz des geistigen Eigentums zu einem Thema geworden, das die Aufmerksamkeit der verschiedensten gesellschaftlichen Kräfte erregt. In diesem Jahr wird daher ein System etabliert werden, das es ermöglicht, den Schutz des geistigen Eigentums besonders in Hinblick auf die Olympischen Sommerspiele 2008 in Beijing schnell und effektiv durchzusetzen. Sobald ein Rechtsverstoß offenkundig wird, werden die zuständigen Behörden den Fall innerhalb von 24 Stunden aufklären.

Die Verstöße gegen das Urheberecht im Internet häufen sich derzeit. Daher hat die Stadtverwaltung Beijing damit begonnen, den Schutz des geistigen Eigentums im Internet durch den Einsatz von High-Tech zu verstärken und hart gegen Gesetzesbrecher vorzugehen.

In diesem Jahr werden zahlreiche Aufklärungskampagnen zum Schutz des geistigen Eigentums in Beijing ins Leben gerufen. Die Bevölkerung wird durch Prospekte, die auf den Straßen und in den öffentlichen Verkehrmitteln verteilt werden, durch Poster und Plakate und durch die Medien über die Situation bezüglich des Schutzes des geistigen Eigentums informiert.
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