Mit der sprunghaften Entwicklung des Internets in China hat die Zahl der Urheberrechtsverletzungen stark zugenommen. Ein zuständiger chinesischer Regierungsvertreter hat in Beijing gesagt, in den letzten Jahren seien mehrere gezielte Maßnahmen zur Bekämpfung der Verstöße gegen das Urheberrecht im Internet durchgeführt worden. Dabei seien beträchtliche Erfolge erzielt worden. Zukünftig werde sich die Regierung noch intensiver für den Urheberrechtsschutz einsetzen.

Vor kurzem hat das Internetzeitalter in China Einzug gehalten. Das Internet hat sich rapid entwickelt. Ende 1997 gab es in China nur 620.000 Internetnutzer und knapp 4.000 Webseiten. Jetzt nutzen in China 170 Millionen das Internet, und es gibt über 1,31 Millionen Webseiten. Das Internet hat das Leben der Chinesen tiefgehend beeinflusst. Gleichzeitig haben sich auch die Verletzungen des Urheberrechts gehäuft. Das betrifft vor allem die illegale Verbreitung von Filmen und Musik, Software und Büchern im Internet sowie Urheberrechtsverletzung bei Internetspielen.

Der stellvertretende Direktor des staatlichen chinesischen Amtes für Urheberrechtsschutz Yan Xiaohong teilte mit, seit drei Jahren führe China Spezialkampagne gegen Urheberrechtsverletzungen durch. Jahr für Jahr sei die Bekämpfung verstärkt worden.

"Bei gezielten Maßnahmen im Jahr 2007 wurden insgesamt 1001 Fälle verfolgt, in denen Urheberrechte im Internet verletzt wurden. Das ist 1,6 Mal so viel wie die Gesamtzahl der Verstöße aus den Jahren 2005 und 2006 zusammen. Die Zahl der beschlagnahmten Server, geschlossenen Webseiten und gestraften Personen lag ebenfalls über den Zahlen aus den beiden Jahren 2005 und 2006."

Wie zu erfahren ist, seien bei den Maßnahmen im Jahr 2007 mehrere große Fälle behandelt worden.

Yan Xiaohong meinte, obwohl bei den drei konkreten Maßnahem in den letzten drei Jahren die gesetzten Ziele erreicht worden seien, sei die Gesamtlage für den Schutz des Urheberrechts im Internet nicht grundlegend verbessert worden. Zuständige chinesische Behörden würden mit konkreten Maßnahmen langfristige Mechanismen etablieren, um die Bekämpfung der Urheberrechtsverletzung im Internet zu verstärken.

Yan sagte weiter, einerseits werde China die Arbeit der Kontrollbehörden für Urheberrechte verstärken und die Kooperation mit den Sicherheits- und Telekommunikationsämtern ausbauen. Andererseits werde man die Internetnutzer gezielt aufklären, damit sie ein Bewusstsein für den Schutz von geistigem Eigentum entwickeln. Und nicht zuletzt werden dafür die wissenschaftlich-technische Kräfte verstärkt eingesetzt.

"Jetzt sind wir dabei, eine Aufsichtsplattform für Urheberrechte im Internet zu errichten. Durch die neuen technischen Möglichkeiten werden Verletzungen der Urheberrechte im Internet schneller aufgeklärt und geahndet."

Es ist geplant, die Plattform im Mai des laufenden Jahres in Betrieb zu nehmen. Diese Plattform werde die Veröffentlichung von Musikwerken und Videos auf allen großen Webseiten kontrollieren. Die Betreiber der Webseiten werden aufgefordert, Werke ohne Urheber sofort herauszunehmen, sonst würden schwere Strafen folgen.

Das chinesische Ministerium für öffentliche Sicherheit ist eine wichtige Behörde bei der Bekämpfung der Urheberrechtsverletzung im Internet. Die internationale Kooperation in diesem Bereich solle weiter verstärkt werden, meinte der stellvertretende Direktor des Amtes für Aufklärung der wirtschaftlichen Kriminalitäten beim Ministerium für öffentliche Sicherheit Gao Feng:

"Die chinesische Polizei ist auch bei der Bekämpfung der Urheberrechtsverletzung im Internet auf große Schwierigkeiten gestoßen. Gesetze haben eine territorial beschränkte Gültigkeit. Verstöße in einem fiktiven Raum wie im Internet überschreiten Staatsgrenzen, Zeit und Raum. So ist es für die Polizei nicht einfach, Urheberrechtsverletzungen zu bekämpfen."

Gao Feng fuhr fort, um diese Kriminalität effektiv einzudämmen, müsse die internationale Kooperation bei der Gesetzesvollstreckung verstärkt werden. Nur so könnten die Verstöße gegen das Urheberrecht im Internet erfolgreich bekämpft werden.