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Deutsch-Chinesische Parlamentariergruppe zu Besuch in chinesischer Botschaft
2015/10/12

Am 9. September besuchte die Deutsch-Chinesische Parlamentariergruppe auf Einla­dung vom Botschafter Shi Mingde die chinesische Botschaft.Anwesend waren die Vor­sit­zende der Parlamentariergruppe Dagmar Schmidt, der stellvertretende Vorsitzende Dr. Hans-Peter Uhl, der ehemalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich, der ehema­li­ge Staatssekretär des Bundesministeriums für Bildung und Forschung Heinz Riesen­hu­ber, der ehemalige Parlamentarische BMF-Staatssekretär Hartmut Koschyk und rund 20 Mitglieder aller Parteien. Die beiden Seiten führten offene Gespräche über die bilateralen Beziehungen, Chinas Wirtschaft, Außenpolitik und andere internationale Fragen.

Botschafter Shi Mingde hob hervor, dass sich diechinesisch-deutschen Beziehungen derzeit gutentwickelten. Die hohen Ebenen beider Länder blieben in engem Kontakt, und die pragmatische Kooperation vertiefe sich in allen Bereichen. Der parlamen­tarische Aus­tausch sei ein wichtiger Bestandteil der deutsch-chinesischen Beziehungen. Die chine­si­sche Seite lege großen Wert auf die Rolle der Deutsch-Chinesischen Parla­menta­rier­gruppe und hoffe bei den deutschen Abgeordneten auf ein noch besseres und um­fas­sen­deres Verständnis von China, um das gegenseitige Vertrauen zu stärken und die bi­la­te­ra­len Beziehungen ständig weiter zu entwickeln.

Was Chinas Wirtschaftswachstum angeht, verwiesBotschafterShi Mingde darauf, dass in deutschen Medien seit kurzem sehr viel darüber berichtet worden sei, nicht selten mit pessimistischem Unterton. Chinas Wirtschaft sei seit mehr als 30 Jahren mit einer jähr­li­chen Rate von durch­schnittlich 10% gewachsen. Die chinesische Regierung setze das erwartete Wirtschaftswachstum für dieses Jahr auf etwa 7% an; an den Fingern lasse sich abzählen, dass dieser Wert weltweit gesehen immer noch ein großes Wachstum be­deute. Da die Basiszahlen größer geworden seien, sei selbst ein Wachstum von 7% ziemlich beachtlich. Die chinesische Wirtschaft befinde sich in einer Phase der An­pas­sung und der Transformation und trete damit in eine “neue Normalität” ein. Die Trans­for­mation bedeute keineswegs eine erzwungeneReaktion, sondern stelle eineaktiv ergrif­fe­ne, selbstbestimmte Reform dar, die darauf abziele, die Qualität der chinesischen Wirt­schaft zu steigern, ihre Effizienz zu verbessernsowie eine nachhaltige Entwicklung mit dem sorg­samenVerbrauchvon Ressourcen und Energie zu erreichen.

Ferner sagte Botschafter Shi Mingde, dass die Ursachen der Schwankungen am Aktien­markt in China sehr komplex seien.Sie gingensowohl auf Unterschiede zwischen mak­roökonomischen Daten und den Erwartung der Investoren als auch auf Irritationen in deröffentlichen Meinung zurück. Der chinesische Aktienmarkt sei noch jung und bedürfe wei­terer Verbesserungen, und dasselbe gelte für die chinesischen Aktienkäufer. Die chine­si­sche „Nationalmannschaft“ habe den Aktienmarkt durch rechtzeitige Maßnahmen stabi­li­siert und stelle langfristig noch mehr Mittel zur Stabilisierung des Marktes zur Verfügung. Die chinesische Wirtschaft sei flexibel genug, um diese Schwankungen zu überstehen. Mit einigem Abstand betrachtet bildeten die sinkenden Kurse an den Börsen im Vergleich zu der gegenwärtigen Finanzreform nur ein unbedeutendes Intermezzo.

Zum RMB-Wechselkurs wies Botschafter Shi darauf hin, dass die chinesische Zentral­bank den Mechanismus zur Festsetzung des Mittelkurses des Renminbivor kurzem modifiziert habe, wodurch es in kurzer Zeit zu einer Abwertung des Renminbi von 5% gekommen sei. Manche Leute betrachteten dies als Signal für eineanhaltende Abwer­tung des Renminbi und für einen Währungskrieg seitens Chinas. Tatsache sei aber, dass durch diese Modifizierung der Mechanismus zur Bildung des RMB-Wechselkursesstär­ker am Markt orientiert sei und darüber hinaus der Beitritt des RMB zum IWF-SDR-Wäh­rungskorberleichtert werde. Dies wäre auch für Diversifizierung der internationalen Fi­nanzstrukturvon großer Bedeutung.

Zur chinesischen Außenpolitik sagte Botschafter Shi Mingde, in diesem Jahr jährten sich der Sieg des chinesischen Volkes im Widerstandskrieg gegen die japanische Aggression und der weltweiteKampf gegen den Faschismus zum 70. Mal. Der Widerstandskrieg des chinesischen Volkes gegen die japanische Aggression sei ein integraler Bestandteil des weltweiten Kampfes gegen den Faschismus gewesen und habe zugleich einen be­deu­tenden Beitrag für den Sieg in diesem Kampf geleistet. 70 Jahre seien nun vergangen, die friedliche Entwicklung und Zusammenarbeit zum wechselseitigen Nutzen seien zum Mainstream der globalen Entwicklung geworden, aber es gebe immer noch Faktoren, die den Frieden gefährdeten, die zerstörerischen Risiken für die regionale Stabilität wüchsen nach wie vor an, und einige Rechtsradikale versuchten immer noch, die Geschichte der Aggression zu verschönern bzw. zu negieren.Hier müsse man erhöhte Wachsamkeit wal­ten lassen. Die Chinesen hätten nie eine Aggression gegen andere Länder begangen, sie seien stets selbst die Opfer von Krieg und Kolonialismus gewesen; das Leid, das Kriege mit sich brächten, habe sich tief in ihre Erinnerung eingegraben. China werde konsequent und unbeirrt den Weg der friedlichen Entwicklung weitergehen und eine Außenpolitik der Unabhängigkeit, der Selbstbestimmung und des Friedens betreiben. Esstehe bereit, die Streitigkeiten mit Nachbarstaaten auf diplomatische Weise zu lösen, um zur Stabilität in der Region beizutragen.

Botschafter Shi Mingde erläuterte auch Chinas Ansichten zum Flücht­lingsproblem im Na­hen Osten, zum internationalen Kampf gegen den Terror und zur chinesisch-deutschen Zusammenarbeit in Bildung und Umweltschutz.

Die Vorsitzende Dagmar Schmidt bedankte sich für die Einladung von Botschafter Shi Ming­de und betonte, dass derleivon der Botschaft abgehaltene offene, fundierte und freundschaftliche Diskussionenden Parlamentariern eine Chance für direkte Begeg­nungen und Kontakte gebe, was für ihr besseres Verständnis Chinas ausgesprochen hilf­reich sei.Obwohl die deutschen Bundestagsabgeordneten die Entwicklung der chine­si­schen Wirtschaft mit besonderer Aufmerksamkeit verfolgten, seien sie voller Zuversicht, dass diese Entwicklung stabil verlaufe. Die Bundestagsabgeordneten würden auch wei­terhin die Entwicklung der deutsch-chinesischen Beziehungen unterstützen, um die wei­te­re Vertiefung der Freundschaft und der Zusammenarbeit zwischen den beiden Völkern zu fördern.

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